Ausgabe 10/2019

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Zum großen Schritt fehlt leider der Mut

Zufällig war ich am 20. September beruflich in Hamburg. Wollte am frühen Nachmittag mit dem Bus zum Hauptbahnhof fahren, doch da ging gar nichts mehr. Weit über 100.000 Menschen, vom Kindergarten-Kind bis zur Uroma, hatten sich zu einem riesigen Marsch (Foto) rund um den Hauptbahnhof und hin zur Binnenalster getroffen. Ein absolut friedlicher Zug, der einem angesichts der zahllosen Menschen den Schauer über den Rücken laufen ließ. All diese Menschen setzten sich für das Klima nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ein. Eine Lawine, die Greta Thunberg mit ihren Fridays for Future da losgetreten hat. Ich muss sagen: Gott sei Dank kommt endlich richtig Schwung in die Sache, auch wenn der beratungsresistente Mister Trump und andere Klimaleugner – und da darf sich die Wirtschaft nicht wegducken – die Wahrheit nicht sehen (will). Und dass das ausgerechnet ein 16-jähriges Teenie-Girl initiieren musste, spricht Bände – und nicht für die erwachsenen und doch angeblich so erfahrenen (Welt-)Politiker.

Ganz sicher ist auch das am selben Tag vorgelegte Klimaschutzprogramm 2030 der Großen Koalition noch lange nicht das Gelbe vom Ei. Zu halbherzig gedacht, kritisieren viele. So wie zum Beispiel die Bundesingenieurkammer. Diese begrüßt zwar das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung, fordert jedoch mehr Mut bei der Ausgestaltung. Positiv zu sehen sei, dass das Programm sektorenübergreifend und technologieoffen angelegt ist. Dass für den Gebäudebereich die steuerliche Förderung selbstgenutzten Eigentums eingeführt werden solle, sei ebenfalls zu begrüßen. Eine zentrale Bedeutung kommt zweifellos der CO2-Bepreisung zu, da diese – wenn richtig angelegt – eine schnelle und zuverlässige Lenkungswirkung entfalten kann: Wer viel CO2 emittiert, zahlt mehr. Aber genau da fehlt das Gelbe vom Ei! Alle Bepreisungen sind, zum Wohl der diversen Klientel, viel zu günstig ausgefalle.

So dürften die angestrebten Reduktionsziele für 2030 aus Sicht der Bundesingenieurkammer und auch aus meiner kaum erreichbar sein. So wird beispielsweise ein Hausbesitzer, dessen Gasheizung 20.000 Kilowattstunden verbraucht, bei 10 Euro je Tonne CO2 mit Mehrkosten von 0,2 Cent je Kilowattstunde beziehungsweise 40 Euro pro Jahr belastet. Es ist zu bezweifeln, dass dies eine Lenkungswirkung im Sinne des Klimaschutzes entfalten wird. Sinngemäß: Für 40 Euro im Jahr kann ich meine alte Heizung noch sehr, sehr lange laufen lassen. Die Fest-Bepreisung der Emissionen unterlaufe so ein wesentliches Ziel des Zertifikatehandels – nämlich die Deckelung der Emissionen und damit einhergehend die marktregulierte Verteuerung bei Verknappung der Rest-Emissionsrechte, kritisiert die Bundesingenieurkammer. Auch die bis 2025 zu erwartenden Preissteigerungen bei den gängigen fossilen Brennstoffen für die Gebäudebeheizung (Heizöl, Erdgas) gehen sehr wahrscheinlich im Zuge der Energiepreisentwicklung unter. Eine mittelfristig ausreichende Lenkungswirkung ist hier ebenfalls nicht zu erwarten.

Es scheint so, dass es noch vieler solcher Gänsehautmomente wie in Hamburg (und anderen deutschen und europäischen Metropolen) bedarf, um die Regierenden allerorten zu mehr Mut und zu mehr Tempo zu zwingen. Zugegeben, wir haben keine große Zukunft mehr, unsere Kinder und Enkel aber schon! Und für die wäre es wert, jetzt und sofort zu handeln.

Mit den besten Grüßen
Florian Peter

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