Ausgabe 05/2020

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Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen – diesen und ähnliche Sätze sind dieser Tage viel und häufig zu lesen. Dabei werden die Rufe nach weiterführenden Konjunkturmaßnahmen immer lauter, Maßnahmen die verhindern, dass die wirtschaftliche Krise in ihren Folgen nicht die gesundheitliche übertrifft.

Und diese Apelle sind mehr als berechtigt. Gerade in dem Moment, während ich diese Zeilen schreibe, veröffentlicht Bild online das Statement des Ökonoms und Wirtschaftswissenschaftlers Jens Südekum, seines Zeichens auch Berater des Bundeswirtschaftsministers Altmaier, dass der Lockdown jeden Bundesbürger 60 Euro pro Tag kostet. Also: Ja – wir müssen JETZT den Blick auf die „Nach-Corona-Zeit“ richten.

Dabei fällt eine zentrale Rolle zur Konjunkturbeschleunigung den Kommunen zu. Der Vorschlag des Baden-Württembergischen Gemeindetags nach der Neuauflage der staatlichen Konjunkturpakete für Kommunen aus den Jahren 2008/2009 ist folgerichtig ausdrücklich zu unterstreichen!

„Nach der letzten großen Wirtschaftskrise haben die Kommunen mithilfe der Konjunkturpakete von Bund und Land bewiesen, wie erfolgreich sie als Konjunkturmotoren sind. Wir sollten deshalb auch nach der Corona-Krise auf dieses bewährte Mittel setzen. Unsere Städte und Gemeinden sind bereit, ihren Motor anzuwerfen, wir brauchen nur noch den notwendigen Treibstoff von Bund und Land“, so der Baden- Württembergischen Gemeindetagspräsident Roger Kehle. „Auf kommunale Investitionen zu setzen ist schon deshalb sinnvoll, weil konjunkturwirksame Maßnahmen auf der örtlichen Ebene am schnellsten und effektivsten umgesetzt werden können“, so Kehle weiter. „Die Städte und Gemeinden müssen – auch zur Überwindung dieser Krise – in ihrer Rolle als Zukunftsgestalter gestärkt werden.“

Dass dabei die digitale Transformation ein wesentlicher Bestandteil ist, wird uns allen in diesen Tagen so deutlich wie nie zuvor. Flächendeckender Glasfaserausbau ist ein zwingendes Muss.

Die Digitalisierung bietet den Kommunen enorme Chancen. So ist die Initiative „Kommunal? Digital!“ des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales auch ausdrücklich zu begrüßen. Die besten digitalen Lösungen von smarten Kommunen in Bayern werden mit insgesamt 5 Millionen Euro gefördert. Ziel sei es, so die Bayerische Staatsministerin Judith Gerlach, nach dem Vorbild von „digitalen Musketieren“ unter dem Motto ‚Einer für alle‘ die digitalen Lösungen den Kommunen in ganz Bayern zur Verfügung zu stellen. Von dem Erfindungsreichtum der kreativsten Kommunen in Bayern sollen alle anderen auch profitieren können. Bis zum
29. Mai können interessierte Kommunen ihre Projektskizzen einreichen.

Förderprogramme für Kommunen einerseits und Projekte wie die des Freistaates Bayern anderseits, werden sicherlich schnell dazu führen, dass der kommunale Konjunkturmotor wieder die zentrale Rolle einnimmt, die er in all den letzten Jahren innehatte.

Lassen Sie mich aber zum Schluss ausdrücklich allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Verwaltungen für ihr außerordentliches Engagement und für ihren großartigen Einsatz danken und ihnen höchstes Lob aussprechen. Was hier zur Zeit geleistet wird, ist gelebte Solidarität!

In diesem Sinne: es gibt eine Zeit nach Corona – lassen Sie uns diese gemeinsam gestalten. Jetzt.

Ihr
Christoph Mattes
Verleger „Kommunaler Beschaffungs-Dienst“

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